Allgemeine Geschäftsbedingungen X-lynx services Habermehl und Kelly GbR 

§ 1 Allgemeines
1.1 Die X-lynx services - Habermehl und Kelly GbR, mit Sitz in Edertal (nachfolgend X-lynx services genannt) stellt dem Kunden ihre Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Sie gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mit der Angebotserstellung zur Kenntnis gebracht und sind im Internet unter www.X-lynx .de/agb.html jederzeit frei abrufbar.
1.3 Mit der Auftragserteilung an X-lynx services erkennt der Kunde diese Bedingungen an.
1.4 Alle Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabsprachen oder über den Inhalt des jeweiligen Vertrages hinausgehende Zusicherungen einschließlich dieser Geschäftsbedingungen, sind schriftlich zu vereinbaren.
1.5 Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
1.6 Alle Angebote der X-lynx services sind stets unverbindlich und freibleibend. Angaben über Preise und Leistungen in gedruckter oder elektronischer Form, die der Werbung dienen, sind ausdrücklich kein verbindliches Angebot, sondern lediglich eine Leistungsbeschreibung. Eigenschaften dieser Leistungen werden ohne gesonderte schriftliche Garantieerklärung nicht zugesichert. Angebote richten sich ausnahmslos an gewerbliche Kunden. Irrtümer, Änderungen, Druckfehler und Zwischenverkäufe werden vorbehalten.
1.7 Das Recht, diese AGB, Preise sowie Leistungen und deren Beschreibungen unter Einhaltung angemessener Ankündigungsfristen jederzeit zu ändern, bleibt der X-lynx services vorbehalten. Bei Vergütungserhöhungen für einen laufenden Vertrag, ist der Kunde innerhalb einer Frist von einem Monat berechtigt, diesen zu kündigen. Diese Frist beginnt mit dem Zeitpunkt der Erhöhung der Vergütung.
1.8 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Grundlage für die Berechnung bei Vertragsabschlüssen ist die aktuelle Preisliste. Ansprüche auf nicht aktuelle Preise aufgrund von ausgelaufenen, ehemals geschlossenen Verträgen, veralteten Preislisten oder veralteten Werbeunterlagen der X-lynx servicess, werden nicht anerkannt.
1.9 Tritt aufgrund höherer Gewalt oder jedweder nicht vorherzusehender Ereignisse, die die X-lynx services nicht zu vertreten hat eine Verzögerung ein, insbesondere, wenn diese die Erbringung der Leistung unmöglich macht oder erschwert, so ist die X-lynx services berechtigt, die Erbringung der vereinbarten Leistung und die Beseitigung des Hinderungsgrundes in einer, den Umständen angemessenen Zeitspanne auszuführen. Die Laufzeit des Vertrages wird um diesen Zeitraum verändert. Dauert die Verzögerung länger als 2 Monate, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Der Kunde darf von dieser Kündigung nicht gebrauch machen, wenn er die Verzögerung selbst verursacht hat, sei es durch Verweigerung oder nicht Einhaltung seiner Mitwirkungspflichten, Zurückbehaltung von Unterlagen oder auf eine andere Weise.
1.10 Der Kunde ist verpflichtet den Bestimmungen des Deutschen Teledienstgesetzes nachzugehen und sie einzuhalten.

§2 Leistungsumfang
2.1 Die Leistungen von X-lynx services umfassen die Beratung, Konzeption, Gestaltung, Programmierung, Publikation und Dokumentation für den Internet- und Multimediabereich.
2.2 Einzelheiten bezüglich des Leistungsumfangs, den X-lynx services dem Kunden gegenüber erbringt, ergeben sich aus dem Angebot und dem daraus erteilten Auftrag seitens des Kunden.
2.3 Soweit X-lynx services entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
2.4 Nachträgliche Umarbeitungs- und Änderungswünsche seitens des Kunden in Bezug auf Internetseiten, Konzepte, Designarbeiten oder Programmierarbeiten sowie Leistungen aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Kundenangaben werden von X-lynx services entsprechend des zusätzlichen Zeitaufwandes gesondert berechnet.
2.5 X-lynx services behält sich das Recht vor, technische Änderungenund und Verbesserungen am Leistungsumfang vorzunehmen, wenn dadurch die Funktion nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

§3 Urheber- und Nutzungsrecht
3.1 Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Urheber- und/oder Markenrechte Dritter hinsichtlich des von ihm überlassenen Basismaterials zu beachten.
3.2 Dies gilt für alle Bilder, Grafiken, Musik, Videosequenzen, Bilder, Filme, Logos, Zeichen oder sonstige gestalterische Darstellungen und für textliche Inhalte.
3.3 X-lynx services unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.
3.4 Der Kunde wird X-lynx services von sämtlichen Ansprüchen freihalten, die Dritte wegen eines Verstoßes gegen Bestimmungen des Urheber- und/oder Markenrechtes durch den Kunden gegenüber X-lynx services erheben.
3.5 Das Copyright für veröffentlichte, von X-lynx services selbst erstellte Objekte bleibt allein bei X-lynx services. Ohne ausdrückliche Zustimmung von X-lynx services ist eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Bilder , Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen nicht gestattet.
3.6 Es wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen, soweit nicht anders vereinbart. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte des Kunden an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
3.7 Die Präsentationsseiten werden insbesondere als geistiges Eigentum von x-lynx services betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert werden. Eine Weiterverarbeitung und7oder Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch X-lynx services gestattet.
3.8 Bis zur vollständigen Bezahlung der von X-lynx services programmierten Internetseiten bleiben diese Eigentum von X-lynx services. Nach Rechnungsbegleichung erteilt X-lynx services dem Kunden ein volles Nutzungsrecht. Der Quellcode bleibt in jedem Falle Eigentum von X-lynx services.
3.9 Der Kunde ist damit einverstanden, dass X-lynx services die gestalteten Webseiten als Referenz anführen kann.

§4 Besonderheiten für Webdesign und Publishing
4.1 Suchmaschinen
Der Kunde legt Suchbegriffe und Stichwörter fest. X-lynx services kann hierbei nur beratend zu Seite stehen, gibt jedoch keinerlei Gewähr für eine gute Position in den Trefferlisten der Suchmaschinen. X-lynx services kann nicht garantieren, dass die angemeldeten Seiten auch in allen Suchmaschinen aufgenommen werden. Dieser Fall vermindert die Höhe der Vergütung jedoch nicht.
4.2 Internet Seiten Erstellung und Inhalte
X-lynx services behält sich uneingeschränkt alle Entscheidungen über technische, ablaufrelevante und programmierspezifische Details, sowie die Vorgehensweise und Werkzeuge, mit denen Inhalte erstellt werden, vor.
4.3 X-lynx services übernimmt keine Gewähr für etwaige Abweichungen des Erscheinungsbildes, der Funktion oder der Ladezeiten für die erstellten Inhalte, die aufgrund mangelnder einheitlicher Standards, der für den Internetzugriff verfügbaren Programme (Browser), sowie der unterschiedlichen Leistungen der Hardware, Betriebssysteme und des Zugangsanbieters des Internetbenutzers, sowie der Unterschiede der zu verwendenden Entwicklungswerkzeuge entstehen.
4.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, Änderungsaufträge an den von X-lynx services erstellten Inhalten an Dritte zu vergeben, es sei denn, dass X-lynx services diesem Vorgehen schriftlich und ausdrücklich zugestimmt hat. Sollte der Kunde dies dennoch machen, ist eine Vertragsstrafe von 3000.- Euro fällig, unabhängig vom Nachweis des tatsächlich entstandenen Schadens. Verlangt der Kunde die Herausgabe seines FTP-Paßworts, um selbst Änderungszugang zu den Inhalten im Internet zu bekommen, übernimmt die x-lynx services keinerlei Gewähr bezüglich der Funktion, Abweichungen des Erscheinungsbildes, bzw. die generelle Abrufbarkeit der Inhalte. Der Kunde hat das Recht seine Internetinhalte für die Zwecke der Werbung, der papierlosen Kommunikation, sowie der Vermarktung und des Verkaufs per Internet (E-Commerce) zu nutzen. Nach Kündigung und Ablauf des Vertrages hat der Kunde nicht das Recht, Kopien oder Teilkopien der vom X-lynx services erstellten Inhalte zu behalten. Dies bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch X-lynx services. Weitere Rechte werden dem Kunden ohne ausdrückliche, schriftliche Einverständniserklärung X-lynx services nicht eingeräumt.
4.5 X-lynx services steht es frei, zur Erbringung der Leistung im Zuge des technologischen Fortschritts auch neue bzw. andere Technologien, Verfahren oder Standards zu verwenden als zunächst angeboten, sofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
4.6 X-lynx services übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, da die Gestaltung der Webseiten nach Angaben der Kunden erfolgt. Haftungsansprüche gegen X-lynx services, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der vom Kunden vorgelegten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens X-lynx services kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
4.7 Wird dem Kunden bekannt, daß er Rechte Dritter verletzt hat, ist er verpflichtet dies X-lynx services unverzüglich schriftlich mitzuteilen, damit die entsprechenden Inhalte entfernt werden können. Die dadurch anfallenden Arbeitsleistungen werden dem Kunden zum üblichen Stundensatz eines Programmierers in Rechnung gestellt.
4.8 Der Kunde versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nach seinen Informationen für ihn von X-lynx services erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Der Kunde übernimmt ebenfalls die Haftung an sogenannten "Hyperlinks", sprich die Verknüpfung seiner Inhalte mit Inhalten und Internetseiten Dritter. Alle Inhalte und die Verknüpfungen zu rechtswidrigen Inhalten, oder solche die gegen die Moral und/oder die guten Sitten verstoßen, radikale Propaganda politischer Art beinhalten, pornografische oder jugendgefährdende Inhalte sowie Inhalte, die Dritte beleidigen, gegen Ihre Rechte verstoßen, oder sonstwie für das Ansehen des Unternehmens schädlich sind, sowie Verknüpfungen (Hyperlinks) zu solchen Inhalten sind untersagt und berechtigen X-lynx services zur sofortigen Löschung der Inhalte und der Kündigung des Vertrages. X-lynx services ist bei bekanntwerden beschriebener Verstöße berechtigt, dies ohne Abmahnung durchzuführen. Die Verpflichtung zur Zahlung bis zum Vertragsende besteht in diesem Fall weiterhin.

§5 Liefertermin
5.1 X-lynx services ist bestrebt, vereinbarte Termine möglichst genau einzuhalten.
5.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die X-lynx services die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat X-lynx services auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Hierzu zählen insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber und Provider, Störungen im Bereich der Dienste der Telefongesellschaften sowie Verzögerungen durch eine nicht zeitgerechte Anlieferung von Daten seitens des Kundes. Diese Gründe berechtigen X-lynx services, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben. Ein Schadenersatzanspruch des Kundes gegen X-lynx services ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

§6 Gewährleistung
6.1 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, können Beanstandungen gleich welcher Art nur innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der vereinbarten Leistung schriftlich bei X-lynx services geltend gemacht werden. Danach gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.
6.2 Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel innerhalb einer angemessenen Frist behoben.
6.3 Für Webseiten, die durch den Kunde oder durch Dritte nachträglich verändert worden sind, entfällt jegliche Gewährleistung durch X-lynx services.

§7 Haftung
7.1 X-lynx services verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen.
7.2 X-lynx services haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für entstandene Schäden .
7.3 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
7.4 X-lynx services haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
7.5 Für die vom Kunde freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung der X-lynx services. X-lynx services haftet ebenfalls nicht für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Inhalte.
7.7 X-lynx services übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern oder für Störungen, die durch höhere Gewalt, bei Reparaturen oder Wartungsarbeiten sowie bei der Einführung neuer Technologien entstehen.
7.8 Für die Verfügbarkeit von zur Einrichtung in Auftrag gegebenen Internetadressen (Domains) übernimmt X-lynx services kein Haftung.
7.9 X-lynx services übernimmt keine Garantie für eine hundertprozentige Verfügbarkeit der Inhalte. Ebenfalls wird auch keine Garantie für Leistungen, die von Kooperationspartnern und Erfüllungsgehilfen X-lynx services erbracht wurden, übernommen. Etwaige Schadenersatzansprüche für Datenverluste oder alle anderen Fälle werden ausdrücklich ausgeschlossen. X-lynx services haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, X-lynx services muß sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen. Der Kunde ist verpflichtet durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen dafür Sorge zu tragen, daß diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind. Der Kunde ist verpflichtet X-lynx services die betreffenden Daten erneut unentgeltlich zu übermitteln. Der Kunde ist nicht zu Schadensersatzforderungen berechtigt, die aufgrund von Ausfällen der Technik jeglicher Art bei X-lynx services oder einem seiner Erfüllungsgehilfen entstehen. X-lynx services garantiert dem Kunden, fachgerecht, kompetent und nach besten Kräften zu handeln, um Ausfälle und technische Engpässe zu minimieren. Schäden übernimmt X-lynx services nur, wenn durch eigene Angestellte X-lynx services vorsätzlich, oder grob fahrlässig gehandelt wurde.
7.10 Für das Erreichen erwünschter betriebswirtschaftlicher oder werbemäßiger Ziele oder Erfolge des Kunden mit Hilfe der Internetinhalte übernimmt X-lynx services keine Gewährleistung.
7.11 Verträge, insbesondere Kaufverträge, die der Kunde per Internet mit Dritten schließt, unterliegen gesetzlichen Bestimmungen, wie dem Fernabsatzgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Für Schäden, die dem Kunden durch unlautere oder ungesetzliche Handlungen Dritter, die mit ihm per Internet Verträge schließen entstehen, übernimmt X-lynx services keine Haftung. Der Kunde erklärt sich einverstanden, keinerlei Schadenersatzansprüche aus solchen Vorgängen heraus von X-lynx services zu fordern.
7.12 Der Kunde verpflichtet sich, X-lynx services von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

§8 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungssumme durch den Kunde bleiben alle erbrachten Leistungen im Besitz der X-lynx services. Bei Programmierung von Applikationen verbleiben, falls nicht anders vereinbart, die Rechte zur Änderung der Applikation bei X-lynx services. Der Kunde erhält eine Lizenz, die ihn zur Nutzung berechtigt. X-lynx services behält sich das Recht vor, auch anderweitig Lizenzen für die Applikationen zu vergeben.
8.2 Die Rechnungsstellung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, nach Erbringung der vereinbarten Leistung.
8.3 Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung rein netto - ohne Abzug von Skonto - zu erfolgen.
8.4 Von X-lynx services erstellte Webseiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma X-lynx services Habermehl und Kelly GbR.
8.5 Bei Zahlungsverzug ist X-lynx services berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Anwälten oder Inkassounternehmen, sowie von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 6% des verrechneten Betrages zu berechnen. Die Höhe der Mahngebühr liegt bei 6.- Euro zuzüglich anfallender Bankgebühren pro Mahnvorgang.

§9 Nebenbestimmungen
9.1 X-lynx services ist berechtigt, Aufträge und Teile davon an Dritte weiterzugebe, wobei in jedem Fall X-lynx services Vertragspartner des Kunden bleibt. Vertragliche Beziehungen zwischen dem Kunden und dem durch X-lynx services beauftragten Dritten entstehen dadurch nicht.
9.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Paßwörter, die ihm im Rahmen der Leistungen X-lynx services mitgeteilt werden, sorgfältig zu handhaben und nicht an Dritte weiterzugeben. Für etwaige Schäden, die durch die Weitergabe an Dritte oder nicht vertrauliche Handhabe entsteht, haftet der Kunde.
9.3 Falls im Vertrag eine Umleitung papierloser Nachrichten, wie beispielsweise "e-mail to fax" vereinbart wird, ist X-lynx services berechtigt, ab dem sechsundzwanzigsten Fax pro abgeschlossenem Kalendermonat, eine entsprechende Faxgebühr zu veranschlagen.

§11 Datenschutz
11.1 Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die X-lynx services unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden (z.B. Einträge in Online-Verzeichnisse, Suchmaschinen und ähnlichen Diensten).
11.2 Der Kunde wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, daß X-lynx services seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
11.3 Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Der Kunde nimmt dieses Risiko in Kauf.

§12 Schlussbestimmungen
12.1 Daten aus Geschäftsbeziehungen werden im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland verarbeitet.
12.2 Vertragsabschlüsse und deren Änderungen obliegen der Schriftform. Änderungen oder Ergänzungen zu Verträgen per E-Mail oder mündliche Abreden sind ausdrücklich unwirksam.
12.3 Für alle Rechte und Pflichten aus der Geschäftsverbindung ist Edertal Erfüllungsort. Gerichtsstand ist unabhängig vom Streitwert für beide Teile Korbach. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.4 Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
12.5 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so bleiben alle anderen Bestimmungen dennoch wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Vorgabe zu ersetzen, die den gesetzlichen Bestimmungen entspricht.

Edertal, Oktober 2007
© 2008 by X-lynx services Habermehl und Kelly GbR .
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